Öffnungszeiten:
Mo 9:00-12:00 Uhr
Di: 9:00-12:00 Uhr und
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Mi: geschlossen
Do: 9:00-12:00 Uhr und
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Fr: 9:00-12:00 Uhr

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Zentrale Schraplau: 034774/4390

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Sitzungen Gemeinde Obhausen

Bekanntmachung
zur 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Obhausen
am Mittwoch, dem 29.03.2017 um 19:00 Uhr
Kulturhaus, Versammlungsraum,
Hallesche Straße 24, 06268 Obhausen

Sehr geehrte Damen und Herren,
zu vorgenannter Sitzung werden Sie recht herzlich eingeladen.

Vorgesehene Tagesordnung:

TOP Thema

1    Eröffnung der Sitzung
1.1 Eröffnung und Begrüßung durch den stellv. Bürgermeister
1.2 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Beschlussfähigkeit
1.3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung 
1.4 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2016 - öffentlicher Teil
1.5 Bekanntgabe der gefassten Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil
     der Sitzung vom 30.11.2016
1.6 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2016
      - öffentlicher Teil
1.7 Bericht des stellv. Bürgermeisters über die Ausführung der gefassten
      Beschlüsse aus den Sitzungen vom 30.11.2016 und 14.12.2016
1.8 Einwohnerfragestunde

2    öffentlicher Teil
2.1 Informationen des stellv. Bürgermeisters
2.2 Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
2.3 Beratung und Beschlussfassung zur Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl
      zum Amt des Bürgermeisters
2.4 Berufung der Bürgermeisterin in das Ehrenbeamtenverhältnis auf Zeit durch das
      an Jahren älteste Gemeinderatsmitglied
2.5 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan
      der Gemeinde Obhausen für das Haushaltsjahr 2017
2.6 Beratung und Beschlussfassung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach
      § 6 KAG-LSA für straßenbauliche Maßnahmen in der Gemeinde Obhausen,
      Ortsteile Esperstedt und Kuckenburg (Straßenausbaubeitragssatzung)

3     nichtöffentlicher Teil
3.1  Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 30.11.2016
      - nichtöffentlicher Teil
3.2  Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.12.2016
      - nichtöffentlicher Teil
3.3  Beratung und Grundsatzbeschluss über eine finanzielle Angelegenheit
3.4  Beratung und Beschlussfassung über eine Grundstücksangelegenheit
3.5  Beratung und Beschlussfassung über eine Grundstücksangelegenheit
3.6  Beratung und Beschlussfassung über eine Grundstücksangelegenheit
3.7  Beratung und Beschlussfassung über eine Grundstücksangelegenheit
3.8  Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Bauleistung
      - Erneuerung des Gehweges in Teilbereichen der Rosa-Luxemburg-Straße /
       Puschkinstraße in der Gemeinde Obhausen
3.9  Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Bauleistung
      - Erneuerung des Gehweges in Teilbereichen der Halleschen Straße 10-20
       in der Gemeinde Obhausen
3.10 Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe einer Bauleistung
       - Erneuerung der Gehwege einschl.Straßenbeleuchtung in der Jenny-Marx-Siedlung
        und Clara-Zetkin-Straße in der Gemeinde Obhausen in Teilbereichen
3.11 Informationen des stellv. Bürgermeisters und der Gemeinderäte

4      Ende der Sitzung


Mit freundlichen Grüßen

Grünler
stellv. Bürgermeister



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